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Patente – Innovationsbremse oder -Beschleunigung?

Der Umgang mit Patenten

In den Patentämtern werden Millionen von Patenten verwaltet. Diese sind für die Öffentlichkeit frei zugänglich. Für die Suche nach Problemlösungen ist die Datenbank der Patente damit eine unerschöpfliche Inspirationsquelle. Besonders Unternehmen greifen gerne auf diese Quelle zurück, denn sie bietet eine attraktive Möglichkeit ihre Wettbewerber systematisch zu analysieren: Dort erhalten Sie Aufschluss, in welchen Bereichen und Technologien hohe Aktivitäten stattfinden und ermöglichen damit eine Interpretation zur Innovationsstrategie. Aus diesen Erkenntnissen werden nicht selten die eigenen Vorhaben neu interpretiert.

Verhindern oder ermöglichen Patente Innovationen?

Dazu gibt es verschiedene Ansichten. Die eine Sicht bestätigt Professor Wiliam A. Haseltine, der sich zu einem frühen Zeitpunkt für die AIDS-Forschung einsetzte. Die Forschung am HI-Virus hatte erst durch Patente aufeinander aufbauen können und somit die wissenschaftlichen Erkenntnisse beschleunigt.
Differenzierter geht Kirby Ferguson in einem TED-Talk auf das Thema Patente ein und wirft die Frage auf, wann ein Erfinder geschützt und wann Innovation durch Patente ausgebremst wird. Ein Beispiel zum gegenseitigen Ausbremsen war der jüngste Patentstreit zwischen Samsung und Apple. Ein anderes Beispiel war und ist die MP3-Technologie. Ursprünglich wurde die Technologie vom Fraunhofer Institut und zwei weiteren Unternehmen entwickelt. Von Anfang an gab es von allen drei Parteien die Vereinbarung, die Technologie als Lizenz zur Verfügung zu stellen. Zu einem späteren Zeitpunkt erwarb Alcatel jedoch eines der bei der Entwicklung beteiligten Unternehmen und damit die Rechte an der MP3-Technologie. Unmittelbar darauf wurde unter anderem Microsoft von Alcatel auf Schadensersatz  wegen der Nutzung der Technologie verklagt.
Die aktuelle Rolle der Patente untersuchte die europäische Handelskommission zuletzt 2006. Sie wollte herausfinden, ob sich die Balance zwischen Förderung von Innovation und dem Schutz geistigen Eigentums nun zu sehr Richtung Kommerzialisierung bzw. Schutz der Patente verschoben habe. Bei der Untersuchung wurde der Verdacht bestätigt: Patente gerade aus dem digitalen Bereich oder der Elektromobilität wurden in einer unnötigen Komplexität und Vielzahl angelegt. Damit wird die Markteinführung neuer Produkte tendenziell erschwert und das Risiko in R&D Aktivitäten erhöht. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass Patente Innovationen zurückhalten können durch:

– Abhalten von aufbauenden Innovationen durch den fehlenden Zugang zu benötigten Technologien
– Erhöhen von Eintrittsbarrieren
– Die benötigten Kosten um Patentverletzung zu vermeiden
– Das Ausstellen von fragwürdigen Patenten.

Bemerkenswert ist der neuartige Impuls, den Elon Musk, Gründer des Elektroautos Tesla getätigt hat. Er hat die Patente seines Unternehmens offengelegt und bietet an, diese frei zu nutzen.

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